Gestern Abend gab es in Graz eine Demonstration unter dem Titel „Kulturlandretten“, der sich laut Polizei 2.500 Personen angeschlossen haben. Ich möchte euch kurz erklären, wie es zu dieser Demo kam.
Im Dezember 2023 wurde ein Gremium bis Ende 2026 von der damaligen steirischen Landesregierung bestimmt, welches Entscheidungsempfehlungen über die jährlich rund 1.000 Förderanträge in Kunst- und Kulturbereich abgibt. Andere Aufgaben sind Vorschläge zu kulturpolitischen und künstlerischen Zielsetzungen zu machen sowie Stellung zu grundsätzlichen Fragen der Kulturpolitik zu beziehen. In der Kulturstrategie 2030 wurde explizit eine Entpolitisierung der Bestellung der Mitglieder des Kulturkuratoriums vereinbart, im Kultur- und Kunstförderungsgesetz steht, dass „auf eine Ausgewogenheit im Hinblick auf die Regionen der Steiermark sowie die Geschlechter zu achten“ ist.
Völlig überraschend wurden 13 der 15 Mitglieder des Kulturkuratoriums am 26. Februar mit sofortiger Wirkung und weit vor dem geplanten Ablauf abberufen. Am darauffolgenden Tag wurde schon die Neubesetzung des Kuratoriums beschlossen, in dem die ÖVP acht und die FPÖ sieben Mitglieder stellt. Doch was war passiert? Nichts, außer Wahlen.
Im November 2024 fanden in der Steiermark Landtagswahlen statt und es wurde eine Landesregierung angelobt. Und alle oben beschrieben Vorhaben wurden über Board geworfen!
Die Besetzung des neuen Kuratoriums ist zutiefst politisch
Von 15 Mitgliedern haben nur drei ihren Wohnsitz nicht in Graz
Von 15 Mitgliedern sind nur vier Frauen
Die Proteste und Sorgen der Kulturschaffenden sind daher mehr als begründet und erfahren meine volle Solidarität. Kunst und Kultur sollten niemals den herrschenden, politische Mächten ausgeliefert sein.